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> > > DFBEW - Aktuelles zum Thema Systeme und Märkte

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Rückgang des Primärenergieverbrauchs und Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien

Ein am 1. August veröffentlichter Bericht der AG Energiebilanz zeigt für das erste Halbjahr 2019 einen Rückgang des Primärenergieverbrauchs in Deutschland um 1,7 %. Dies sei auf einen Rückgang des Kohleverbrauchs für Strom- und Stahlerzeugung zurückzuführen. Dies sollte zu einer deutlichen Reduzierung der CO2-Emissionen führen...

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Neue Ministerin für den ökologischen und solidarischen Wandel und neue Energiegeneraldirektorin in Frankreich

Nach dem Rücktritt von François de Rugy, wurde Elisabeth Borne am 16. Juli zur Ministerin für den ökologischen und solidarischen Wandel berufen. Darüber hinaus schlug Emmanuel Macron die Ernennung von Virginie Schwarz, bisher Direktorin für Energie im MTES, als Geschäftsführerin von Météo France vor...

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Konsultation zum Entwurf des integrierten Nationalen Energie- und Klimaplans

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat am 14. Juni eine Online-Konsultation zum Entwurf des integrierten Nationalen Energie- und Klimaplans gestartet. Der Entwurf war bereits Ende letzten Jahres veröffentlicht und an die EU-Kommission übermittelt worden. Die nationalen Energie- und Klimapläne bilden das Kernelement eines EU-weiten Planungs- und Monitoringsystems...

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Französische Nationalversammlung verabschiedet Gesetz zu Energie- und Klimafragen

Die französische Nationalversammlung hat am 28. Juni in erster Lesung den Entwurf eines Gesetzes zu  Energie- und Klimafragen verabschiedet. Ursprünglich sollte das Gesetz lediglich der Anpassung einiger Zielsetzungen des französischen Energiewendegesetzes von 2015 dienen, namentlich hinsichtlich der Reduzierung des Anteils der Kernenergie am Strommix auf 50 % bis 2035...

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Strukturhilfen für Kohleregionen: Bundeskabinett beschließt Eckpunkte

Das Bundeskabinett hat die Eckpunkte eines Strukturstärkungsgesetzes für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen verabschiedet. In ihrem Abschlussbericht vom Januar dieses Jahres empfiehlt die Kohlekommission Unterstützung für die deutschen Kohleregionen in Höhe von 40 Milliarden Euro über einen Zeitraum von 20 Jahren...

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Frankreich schafft einen „Rat für Umweltschutz“

Der Rat für Umweltschutz wird unter Leitung des Präsidenten der Republik in regelmäßigen Sitzungen den Premierminister sowie die hauptsächlich mit umwelt- und energiepolitisch relevanten Fragen befassten Minister zusammenbringen. Aufgabe der neuen Institution ist es, die Leitlinien der französischen Umwelt- und Energiepolitik zu erarbeiten, Prioritäten für politisches Handeln zu identifizieren, deren Umsetzung voran...

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Berlin Energy Transition Dialogue (BETD) und Konsultationen mit Nachbarländern

Am 9. und 10. April fand die fünfte Ausgabe des Berlin Energy Transition Dialogue, einer internationalen Energiewendekonferenz, im Auswärtigen Amt statt. Während der zwei Tage diskutierten Ministerinnen und Minister und ihre Delegationen (insgesamt 2.000 Gäste aus 100 Ländern) über die globale Energiewende...

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Stellungnahme der französischen Umweltbehörde zur PPE

Die französische Umweltbehörde ist eine unabhängige Institution, die damit beauftragt ist, Stellungnahmen zu Plänen, Programmen und Projekten abzugeben, welche einer Umweltprüfung unterliegen. Die Behörde hat am 26. April eine Stellungnahme zur mehrjährigen Programmplanung für Energie veröffentlicht und darin unter anderem folgende Empfehlungen gegeben:...

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EuGH-Urteil: Fördersystem für erneuerbare Energien beinhaltet keine staatlichen Beihilfen

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit Urteil vom 28. März 2019 einen Beschluss der Europäischen Kommission, wonach das deutsche Gesetz über erneuerbare Energien in seiner Fassung von 2012 staatliche Beihilfen umfasst habe, für nichtig erklärt. Die EU-Kommission hatte mit Beschluss vom 25. November 2014 die Förderung nach dem EEG in der Fassung von 2012 sowie die energieintensiven Unternehmen gewäh...

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Frankreich übernimmt Vizepräsidentschaft der UN-Umweltversammlung

Brune Poirson, Staatsekretärin im französischen Ministerium für ökologischen und solidarischen Wandel (MTES) wurde für zwei Jahre zur Vizepräsidentin der Umweltversammlung der Vereinten Nationen gewählt, wie die französische Regierung am 20. März mitteilte. Die Position geht damit erstmals an Frankreich...

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