Das Deutsch-französische Büro für die Energiewende (DFBEW) veröffentlicht einen Espresso zum Thema:

Rahmen für staatliche Beihilfen zur Unterstützung des Deals für eine saubere Industrie
(Clean Industrial Deal State Aid Framework, CISAF)

Am 25. Juni 2025 verabschiedete die Europäische Kommission den Clean Industrial Deal State Aid Framework (CISAF). Dieser regelt die im Rahmen des Pakts für eine saubere Industrie festgelegten staatlichen Beihilfen. Diese Regelung sieht die Möglichkeit vor, eine befristete Strompreisentlastung für energieintensive Verbraucher einzuführen. Wirtschafts- und Energieministerin Katherina Reiche hat die Einführung eines Industriestrompreises ab dem Jahr 2026 angekündigt. Dessen genaue Modalitäten, die in Übereinstimmung mit den Vorgaben des CISAF ausgearbeitet werden, sollen in Kürze veröffentlicht werden.

Dieser Espresso beantwortet folgende Fragen:

• Welche Beihilfen sind im Rahmen des CISAF zulässig?
• Welche Modalitäten sind für die Einführung einer befristeten Strompreisentlastung für energieintensive Verbraucher vorgesehen?
• Wie weit sind Frankreich und Deutschland bei der Umsetzung des CISAF?