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Rede Emmanuel Macrons zur ökologischen Planung

Im Anschluss an die Sitzung des Rats für ökologische Planung (Conseil de planification écologique), der am 25. September stattfand, hielt der französische Präsident eine Rede (auf Französisch), in der er unter anderem auf seine Vorstellungen zur Energiewende einging (siehe auch diesen Artikel von September 2023). Diese Rede folgt auf eine Rede von Premierministerin Elisabeth Borne vom 19. September, in der sie dem Nationalrat für die Erneuerung (Conseil national de la refondation) ihre Haushaltspläne für die Finanzierung der Energiewende vorstellte. Demnach soll der Etat im gesamtstaatlichen Haushalt im Jahr 2024 um 7 Mrd. € und um weitere 3 Mrd. € für mehrjährige Projekte aufgestockt werden (Pressemitteilung, auf Französisch).

Zwar verknüpfte Emmanuel Macron sein Vorgehen ausdrücklich mit den europäischen Strategien und Zielen (Senkung der Treibhausgasemissionen um 55 % bis 2030, CO2-Neutralität bis 2050), Ziel sei jedoch eine „Ökologie nach französischem Muster“ (écologie à la française), die auf Verhaltensänderungen durch Anreize statt Zwang setze. Entsprechend zitierte der französische Präsident als Beispiel das „MaPrimeRénov'“-Instrument, das finanzschwache Haushalte bei der energetischen Sanierung ihrer Wohnungsgebäude unterstützen soll, oder eine Leasingfazilität von 100 € pro Monat, um den Kauf von in Europa hergestellten Elektroautos zu fördern. Das Element der Souveränität, sowie die mit der Energiewende verbundenen wirtschaftlichen Möglichkeiten und sozialen Risiken, bildeten weitere Schlüsselelemente dieser Rede. So wurde unter anderem das Ziel genannt, bis 2027 eine Million Elektrofahrzeuge und eine Million Wärmepumpen in Frankreich bauen zu lassen. Ebenso ging Macron auf die sich derzeit im Norden des Landes im Bau befindenden Batteriefabriken ein. Darüber hinaus legte der Präsident den 1. Januar 2027 als Datum für die Schließung der letzten französischen Kohlekraftwerke fest und kündigte an, im Dezember ein neues Gesetz zur Energieerzeugung in Frankreich verabschieden zu wollen.

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