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EU-Kommission schlägt Maßnahmen gegen den Anstieg der Energiepreise vor

Öl, Kohle und Erdgas haben sich im Herbst auf den Rohstoffmärkten stark verteuert. So stieg der Rohstoffpreisindex für Energierohstoffe des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI) im September um 11,3 % gegenüber dem Vormonat. Die Erholung der Weltwirtschaft und insbesondere die erhöhte Stromnachfrage aus China bei einem verknappten Angebot sei laut HWWI die Ursache der Preissteigerungen. Die Preise für europäisches Erdgas steigerten sich um das Vierfache im Vergleich zum Vorjahr. Laut HWWI seien die Erdgasspeicher aufgrund des langen und kalten Winters 2020/2021 stark entleert und wegen der gestiegenen Nachfrage nicht vollständig wieder aufgefüllt worden.

Als Reaktion auf die gestiegenen Energiepreise legte die Europäische Kommission den Mitgliedsstaaten am 13. Oktober eine Reihe von Maßnahmen vor, um deren Auswirkungen abzumildern (Pressemitteilung). So könnten die EU-Mitgliedsstaaten mit Hilfe der gestiegenen Einnahmen aus dem europäischen Emissionshandel einkommensschwachen Haushalten Gutscheine ausstellen oder gezielt Steuern senken. Außerdem könnten Unternehmen mit staatlichen Hilfen oder Steuersenkungen unterstützt werden. Eine Beratung über längerfristige Maßnahmen beim Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs am 21. und 22. Oktober sowie ein Treffen der EU-Energieminister endete ohne Ergebnis. Allerdings wurde die Europäische Kommission zusammen mit der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) beauftragt, bis Mitte November das Funktionieren der Strom- und Gasmärkte sowie des CO2-Handelsmarktes zu überprüfen.

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