fullscreen

Mitgliederbereich

> > > > Sitzung des deutsch-französischen Ministerrats in Berlin

Sitzung des deutsch-französischen Ministerrats in Berlin

Am 28. Mai fand eine Sitzung des Deutsch-Französischen Ministerrats (DFMR) statt, an der Bundeskanzler Scholz, Präsident Macron sowie mehrere Mitglieder ihrer jeweiligen Regierungen teilnahmen, darunter die Minister für Wirtschaft, Finanzen, Forschung und Bildung. Das Treffen endete mit der Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung (auf Englisch) mit dem Titel „Eine neue Agenda zur Förderung von Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum in der Europäischen Union“. Darin werden die Prioritäten der EU für die kommenden fünf Jahre aus Sicht Deutschlands und Frankreichs skizziert .

In der Erklärung wird der Fokus insbesondere auf die weitere Integration des Energiebinnenmarktes sowie auf das Erreichen des Doppelziels der europäischen Energiesouveränität und der CO2-Neutralität bis 2050 gelegt. Die Erklärung erwähnt außerdem die Notwendigkeit hoher Investitionen in Netze, von Grenzkuppelstellen und Speicherinfrastrukturen sowie eines verlässlichen Investitionsrahmens. Ebenso legt die Erklärung einen Schwerpunkt auf die Umsetzung der Reform des europäischen Strommarktes (siehe DFBEW-Artikel von Mai 2024) und des CO2-Grenzausgleichsmechanismus (Carbon Border Adjustment Mechanism, CBAM; siehe DFBEW-Artikel von Mai 2023). Darüber hinaus wurde ein gemeinsamer Aktionsplan vereinbart, um die deutsch-französische Zusammenarbeit im Bereich der Flexibilisierung des Stromsystems zu intensivieren und Flexibilitätspotenziale zu heben (Pressemitteilung, auf Englisch). 

Einige Tage zuvor, am 23. Mai, hatten der deutsche und der französische Wirtschaftsminister, deren jeweilige Ressorts die Energiewende umfassen, eine gemeinsame Erklärung für mehr Wachstum in Europa veröffentlicht (auf Englisch). 

ZURÜCK ZU DEN NACHRICHTEN