Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat am 14. Juni eine Online-Konsultation zum Entwurf des integrierten Nationalen Energie- und Klimaplans (NECP) gestartet. Der Entwurf war bereits Ende letzten Jahres veröffentlicht und an die EU-Kommission übermittelt worden. Die nationalen Energie- und Klimapläne bilden das Kernelement eines EU-weiten Planungs- und Monitoringsystems für die europäische Energieunion und die Umsetzung der europäischen Klimaschutzziele. In diesen Plänen stellen die EU-Mitgliedsstaaten ihre nationalen Ziele sowie nationalen Beiträge zu den EU-Energie- und Klimazielen für 2030 dar und beschreiben, mit welchen Strategien und Maßnahmen sie diese erreichen wollen. Die Frist zur Einreichung der finalen Pläne bei der EU-Kommission ist Ende des Jahres 2019. Grundlage für dieses Monitoringsystem ist die EU-Verordnung über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz. Neben Stakeholdern sowie einer breiten Öffentlichkeit in Deutschland werden auch die europäischen Nachbarländer zum Entwurf des deutschen NECP konsultiert. Zudem gibt die EU-Kommission den Mitgliedstaaten auf Basis der NECP-Entwürfe Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Pläne. Unter Berücksichtigung dieser Empfehlungen sowie der Ergebnisse der Online-Konsultation und dem Austausch mit den Nachbarländern wird die Bundesregierung bis Ende des Jahres einen finalen Energie- und Klimaplan für Deutschland erarbeiten.

Eine Beteiligung an der Online-Konsultation ist noch bis zum 2. August möglich.