Einigung der Koalition zur Kraftwerksstrategie
Am 5. Februar 2024 einigte sich die Koalition auf eine Kraftwerksstrategie, die sowohl die Leitlinien als auch die Definition künftiger Projekte für Kraftwerke, die zukünftig Wasserstoff nutzen können, festlegt (Pressemitteilung). Laut der Vereinbarung sind aufgrund des konsequenten Ausbaus der erneuerbaren Energien und der Stromnetze, der Dekarbonisierung und der Versorgungssicherheit des deutschen Stromsystems flexible und klimafreundliche Kraftwerke erforderlich.
Es wurde zudem vereinbart, die Arbeiten am künftigen Strommarktdesign voranzutreiben. Insbesondere sollen Konzepte für einen marktbasierten und technologieneutralen Kapazitätsmechanismus bis spätestens 2028 funktionsfähig sein. Die Strategie schafft auch einen Rahmen für Investitionen in zukünftige Wasserstoff-Kraftwerke, die sich an Standorten befinden, die für das Stromsystem nützlich sind, um zu dessen Stabilität beizutragen. Außerdem soll es eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für die von der Strategie betroffenen Kraftwerke geben. Die neue Kraftwerksstrategie sieht außerdem Ausschreibungen für H2-ready-Gaskraftwerke vor, die vom Klima- und Transformationsfonds (KTF) finanziert werden und insgesamt ein Volumen von bis zu 10 GW haben. Die Kraftwerke müssen zwischen 2035 und 2040 vollständig auf Wasserstoff umgestellt werden. Die Einigung der Koalition muss noch mit der Europäischen Kommission beraten werden. Anschließend wird es eine öffentliche Konsultation geben.