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Deutschland und Frankreich stärken mit dem Aachener Vertrag ihre Kooperation - Das DFBEW begrüßt die engere Zusammenarbeit im Energiebereich

Mit den 28 Artikeln des Aachener Vertrags erneuern Deutschland und Frankreich die Grundlage ihrer Kooperation. Neben der Intensivierung der Initiativen zu bereits im Elyséevertrag von 1963 enthaltenen Themen und einem starken Bekenntnis zu Europa erweitert der Aachener Vertrag die Zusammenarbeit in grenznahen Regionen und in den Bereichen Sicherheit, Digitalisierung, Energie und Klima. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Emmanuel Macron hoben in ihren Reden am 22. Januar 2019 in Aachen wiederholt den einzigartigen Charakter der deutsch-französischen Freundschaft hervor. Im Krönungssaal des Aachener Rathauses bekräftigten beide, dass diese Kooperation an die aktuellen Umstände angepasst und durch konkrete Projekte lebendig gestaltet werden solle.

Sven Rösner, Geschäftsführer des Deutsch-französischen Büros für die Energiewende (DFBEW) und Antoine Chapon, stellvertretender Geschäftsführer, begrüßen die Verstärkung dieser Kooperation. Das DFBEW wurde vor 2006 zur Vertiefung des Austausches zwischen beiden Ländern im Kontext die Energiewende gegründet und stellt sich in den Dienst der Umsetzung der im Aachener Vertrag angekündigten Projekte.

Eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Energiewende

Im Gegensatz zum Elyséevertrag von 1963, in dem die Kooperation im Energiebereich lediglich am Rande genannt wurde, misst der Aachener Vertrag dem Themenfeld Energie und Umwelt eine wesentlich größere Rolle bei. Tatsächlich unterstreicht der neue Vertrag das Bekenntnis beider Nationen zur Umsetzung der Ziele des Pariser Übereinkommens und planen hierbei eine verstärkte Kooperation, genauso, wie in allen einschlägigen Aspekten der Energiewende. Bundeskanzlerin Merkel führte in ihrer Rede an, dass es wichtig sei, die Kooperation im Kontext der Energiewende zu stärken, auch und gerade weil Deutschland und Frankreich hier in der Vergangenheit nicht immer die gleichen Wege beschritten hätten.

Unter den 15 prioritären Projekten des Vertrages werden die gemeinsame Erstellung eines Plans zur Begleitung des Strukturwandels in der Region um Fessenheim, sowie eine Stärkung des bilateralen Dialogs zu Energie- und Klimafragen, beispielsweise im Rahmen der Erstellung der Nationalen Energie- und Klimapläne (NECPs), genannt. Als Erweiterung seiner Rolle als Moderator des deutsch-französischen Stakeholdersdialogs und als Förderer des Austauschs zwischen den Behörden beider Länder sieht das DFBEW in diesen Projekten eine sinnvolle Erweiterung bestehender Initiativen und sichert seine Unterstützung bei deren Umsetzung zu.

Das Deutsch-französisches Büro für die Energiewende (DFBEW)

Das 2006 durch die Regierungen Deutschlands und Frankreichs gegründete DFBEW fungiert als Informations- und Netzwerkplattform für alle Akteure der Energiewende. Neben der Unterstützung des Austauschs zwischen deutschen und französischen Behörden ist seine Aufgabe die Organisation und Information eines Stakeholderdialogs zwischen Administration und Politik, Industrie, Finanz, Forschung und Zivilgesellschaft zu sämtlichen Aspekten der Energiewende, sowie deren Vernetzung. Die Finanzierung des DFBEW wird zur Hälfte von den Regierungen Deutschlands und Frankreichs getragen, 250 Mitgliedsunternehmen und -organisationen tragen ebenfalls 50%. Seine Standorte sind im Bundesministerium für Energie und Wirtschaft (BMWi) und im französischen Ministerium für ökologischen und solidarischen Wandel (MTES).

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