Zum 31. Dezember 2018 mussten die EU-Mitgliedstaaten die Entwürfe für ihre sog. Nationalen Energie- und Klimapläne (NECP) erstellen und bei der Europäischen Kommission einreichen. Die NECP sind das zentrale Steuerungselement zur Erreichung der EU-2030-Ziele für erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Grundlage ist die EU-Verordnung über das Governance-System der Energieunion.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat den deutschen NECP am 4. Januar öffentlich zugänglich gemacht. Der deutsche NECP stellt Ziele sowie konkrete Maßnahmen vor. So wurde unter anderem ein Zielpfad für den Ausbau erneuerbarer Energien gemessen am Bruttoendenergieverbrauch im Bereich Wärme und Kälte definiert. Der Anteil für Wärme und Kälte soll bis 2030 von 15,3 % (definierter Zielwert für 2021) auf 27 % ansteigen.

Auf Grundlage der NECP-Entwürfe aller 28 EU-Mitgliedstaaten wird die Europäische Kommission im ersten Halbjahr 2019 einen sogenannten „iterativen Prozess“ mit den Mitgliedstaaten durchführen. Dabei werden die Entwürfe von der Kommission hinsichtlich der Konsistenz zwischen nationalen Zielen und Maßnahmen sowie die geplanten Zielbeiträge auf die gemeinschaftliche Erreichung der EU-Ziele für 2030 überprüft. Die Bundesregierung wird außerdem einen nationalen Beteiligungsprozess starten. Konsultationen der jeweiligen Nachbarstaaten sind ebenfalls vorgesehen.

 

Link zum deutschen NECP.

Die zentralen Inhalte des Entwurfs des deutschen NECP finden Sie im dazu gehörenden Memo des DFBEW (auf Französisch).