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EU-Aktionsplan für die Automobilindustrie

Die Europäische Kommission hat am 5. März ihren Aktionsplan für die europäische Automobilindustrie vorgestellt (Pressemitteilung). 1,8 Mrd. € möchte die Kommission unter anderem für die Stärkung der Lieferkette für Batterierohstoffe bereitstellen. Es soll eine Förderung ins Leben gerufen werden, die sich an Unternehmen richtet, die Batterien herstellen. Damit sollen unter anderem strategische Abhängigkeiten von Drittstaaten verringert werden. Außerdem ist geplant, eine Europäische Allianz für vernetzte und autonome Fahrzeuge zu gründen. Sie soll bei der Entwicklung der zukünftigen Fahrzeuge sowie einer gemeinsamen Software und digitalen Hardware mitwirken. Die EU möchte zudem weitergehende Flexibilität in Bezug auf die CO2-Ziele einräumen. Eine fehlende Zielerreichung innerhalb von einem oder zwei Jahren soll durch eine Überfüllung in anderen Jahren ausgeglichen werden können. Darüber hinaus werden Maßnahmen zum Schutz von Arbeitnehmenden ergriffen. Um die Widerstandsfähigkeit der Automobilindustrie im globalen Kontext zu stärken, möchte die Kommission für gleiche Wettbewerbsbedingungen sorgen und plant hierfür die Einführung von handelspolitischen Schutzinstrumenten wie Antisubventionsmaßnahmen.

Der nun vorgestellte Aktionsplan ist das Ergebnis eines strategischen Dialogs zur Zukunft der europäischen Automobilindustrie, der Ende Januar 2025 von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen initiiert wurde (Pressemitteilung, auf Englisch).

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