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Gemeinsame Erklärung Deutschlands und Frankreichs zur wirtschaftlichen Erholung nach der Covid-19-Pandemie

Im Anschluss an die Sitzung der deutsch-französischen Meseberger-Arbeitsgruppe haben Deutschland und Frankreich am 18. Mai eine gemeinsame Erklärung zum European Green Deal und zum europäischen Wiederaufbauplan nach der Covid-19-Krise veröffentlicht. Beide Länder wollen den Klimaschutz zur Grundlage der Wiederankurbelung des europäischen Wirtschaftswachstums machen. Die europäische Industrie müsse ihre Erholungsstrategie nach der Krise in Einklang mit dem Schutz der Biodiversität und des Klimas gestalten. Dazu gehören Maßnahmen zur Dekarbonisierung der europäischen Industrie, die sich auf sektorale Initiativen stützen. Deutschland und Frankreich fordern Mechanismen, die zur Klimaneutralität führen, wie z. B. die Bepreisung von Treibhausgasemissionen (THG). Um Fortschritte beim Klimaschutz zu erreichen, sei ein nachhaltiges Finanzsystem erforderlich, das Finanzmittel in grüne Investitionen lenkt. In diesem Zusammenhang werden die Verpflichtung der Europäischen Kommission, EU-Mittel vorrangig für nachhaltige Projekte zu verwenden, und der Vorschlag, das Ziel der THG-Reduzierung im Jahr 2030 von 40 % auf 50 bis 55 % zu erhöhen, von beiden Ländern begrüßt. Die EU spiele eine wichtige Rolle im internationalen Klimaschutz und müsse diese Position auch nach der Krise beibehalten.

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