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Frankreich und Deutschland stellen ihre nationalen Aufbaupläne vor

Am 27. April haben Frankreich und Deutschland gemeinsam ihre Nationalen Aufbau- und Resilienzpläne (NARP) vorgestellt, um die ihnen zustehenden Finanzmittel aus dem europäischen Aufbauinstrument NextGenerationEU zu erhalten (Pressekonferenz). Die NARP definieren eine kohärente Reihe von Reformen und öffentlichen Investitionsprojekten, die bis 2026 umgesetzt werden sollen. Das europäische Aufbauinstrument schreibt vor, dass in jedem NARP mindestens 37 % der Ausgaben für klimafreundliche Investitionen und Reformen vorgesehen sein müssen. Laut Bruno le Maire, dem französischen Minister für Wirtschaft und Finanzen, wird Frankreich 50 % seiner Investitionen für den ökologischen Wandel aufwenden. In Deutschland werden nach Angaben von Finanzminister Olaf Scholz fast 40 % der europäischen Investitionen in die Klimapolitik und die Energiewende fließen. Beide Länder beabsichtigen, die Mittel aus dem europäischen Konjunkturprogramm unter anderem für den Aufbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft zu nutzen. In diesem Zusammenhang betonten beide Minister die Bedeutung des „wichtigen Projekts von gemeinsamem europäischen Interesse“ (Important Project of Common European Interest, IPCEI), das die beiden Länder zum Thema Wasserstoff initiiert haben. Darüber hinaus liegt in beiden NARP ein Fokus auf der Förderung umweltfreundlicher Mobilität, zum Beispiel durch die Unterstützung der Einrichtung von Elektroladestationen.

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