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Europäische Kommission schlägt Emissionssenkung um 55 % bis 2030 vor

Die Europäische Kommission (EC) hat am 17. September nach einer umfassenden Folgenabschätzung der sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Auswirkungen beschlossen, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 55 % gegenüber 1990 zu reduzieren (weitere Details). Das derzeitige EU-Ziel liegt bei -40 %. Für die Umsetzung dieses Planes hat die EC eine Änderung des EU-Klimagesetzes angeregt und Rat und Parlament ersucht, das Ziel als national festgelegten Beitrag der EU im Rahmen des Pariser Übereinkommens zu bestätigen. Die EC hat Legislativvorschläge vorgelegt, welche die Themen Energieeffizienz, erneuerbarer Energien, EU-Emissionshandelssystem, Verschärfung der CO2-Normen für Straßenfahrzeuge und Emissionen aus der Landnutzung umfassen. Um die Emissionssenkung zu ermöglichen, können Mitgliedstaaten auf den mit 750 Mrd. € ausgestatteten Aufbaufonds „NextGenerationEU“ und den nächsten langfristigen EU-Haushalt zurückgreifen. Dies soll auch zur wirtschaftlichen Erholung der Gemeinschaft im Kontext der COVID-19 Pandemie beitragen.

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