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Europäische Kommission bewertet nationale Energie- und Klimapläne

Die Europäische Kommission (EK) hat am 14. Oktober die Bewertungen der nationalen Energie- und Klimapläne (NECP) veröffentlicht (Einzelbewertungen, auf Englisch). Gemäß der Gesamtbewertung sind die Mitgliedsstaaten auf gutem Weg, das derzeitige EU-Ziel einer Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 40 % bis 2030 zu erreichen. In den Einzelbewertungen analysiert die EK den Pfad und die Ambitionen jedes einzelnen Mitgliedsstaats in Bezug auf die Erreichung der Energie- und Klimaziele bis 2030. Die Bewertung des deutschen NECP regt an, die Mittel aus dem europäischen Aufbauplan „Next Generation EU“ in nachhaltigen Verkehr und umweltfreundliche Energieinfrastruktur zu investieren. Außerdem empfiehlt die EK Subventionen für fossile Brennstoffe abzubauen und Engpässe beim Ausbau der Stromnetze durch einfachere Verwaltungsverfahren zu beseitigen. In ihrer Bewertung des französischen NECP bedauert die EK, dass Frankreich keine Ziele oder Maßnahmen formuliert hat, um den Wettbewerb auf den Großhandelsmärkten, insbesondere für Strom, zu verstärken. Laut EK erklärt der französische NECP nicht, wie die Steigerung der erneuerbaren Energien im Bruttoendenergieverbrauch von zuvor 32 % auf 33 % erreicht werden solle. Zudem empfiehlt die EK in Maßnahmen zur Abschaffung von Subventionen für fossile Brennstoffe zu intensivieren.

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