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EU-Kommission: Evaluierung der Entwürfe der NECPs

Am 18. Dezember 2023 hat die Europäische Kommission ihre Evaluation der Entwürfe der nationalen Energie- und Klimapläne (National Energy and Climate Plan, NECP; auf Englisch) der Mitgliedstaaten veröffentlicht. In der Evaluierung des deutschen Entwurfs (auf Englisch) wurde unter anderem positiv bewertet, dass an einer Importstrategie für Wasserstoff gearbeitet werde und bereits ein langfristiges Importabkommen mit Norwegen beschlossen wurde. Außerdem positiv hervorgehoben wurden die Bemühungen um den Verbraucherschutz im Energiebinnenmarkt und Infrastrukturausbau oder auch die Umfänglichkeit der Energieeffizienzpläne. Negativ sei beispielsweise zu bewerten, dass im Rahmen der Energieversorgungssicherheit keine zusätzlichen Maßnahmen zur weiteren Diversifizierung der Gasversorgung definiert wurden. Es gebe darüber hinaus Mängel hinsichtlich der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Anpassung an den Klimawandel oder auch der Schätzung des Investitionsbedarfs.

In der Evaluierung des französischen Entwurfs des NECPs (auf Englisch) wurde seitens der Kommission insbesondere bemängelt, dass die Ambitionen im Bereich des Ausbaus der erneuerbaren Energien nicht ausreichend seien. Außerdem fehlten genaue Maßnahmen zur Flexibilisierung des Stromsystems sowie die ausreichende Beachtung von Klimarisiken im Rahmen der Klimawandelanpassung. Positiv wurden Maßnahmen zur Bekämpfung der Energiesicherheit und Energiearmut hervorgehoben, ebenso wie die umfassenden Aussagen zur Energieeffizienz in verschiedenen Bereichen oder die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der nationalen Unternehmen im globalen Markt.

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