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Ergebnisse der Europawahlen

Vom 6. bis zum 9. Juni konnten die Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten der Europäischen Union das Europäische Parlament neu wählen. Es war das zehnte Mal, dass über die Verteilung der 720 Sitze im Parlament abgestimmt werden konnte. Laut der vorläufigen Ergebnisse ging der größte Anteil mit 189 Sitzen (26,3 %) an die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP). Zweitstärkste Kraft wurde die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D) mit 136 Sitzen (18,9 %). Renew Europe, die Fraktion, der auch die Partei Renaissance von Emmanuel Macron angehört, kam auf 81 Sitze (11,3 %). Die rechte Fraktion Identität und Demokratie, zu dem der Rassemblement National gehört, erhielt 58 Sitze (8,1 %), die Fraktion der Grünen folgte knapp dahinter mit 51 Sitzen (7,1 %). Die durchschnittliche Wahlbeteiligung in der EU betrug rund 51 %, mit großen Unterschieden zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten. In Frankreich gingen 51,5 % der Stimmberechtigten zur Wahl, in Deutschland waren es 64,8 %.

In Deutschland wurde die EU-Wahl von der CDU/CSU mit 30 % gewonnen, gefolgt von der AfD mit 15,9 % und der SPD mit 13,9 %. Die Grünen erhielten 11,9 % der Stimmen. In Frankreich gewann der Rassemblement National (RN) mit über 31 %. Das Parteienbündnis, dem unter anderem die Partei Renaissance von Emmanuel Macron angehört, kam auf 14,6 %, knapp vor dem der Sozialistischen Partei mit 13,8 %. Die Partei La France Insoumise kam auf 9,9 %, die Grünen auf 5,5 %. Noch am Abend der Europawahl kündigte der französische Präsident Emmanuel Macron die Auflösung des französischen Parlaments sowie Neuwahlen des Parlaments am 30. Juni und 7. Juli an (siehe DFBEW-Artikel von Juli 2024).

Die erste Plenartagung des Europäischen Parlaments beginnt am 16. Juli in Straßburg. Im Rahmen dieser ersten Sitzung wird das Parlament unter anderen einen neuen Parlamentspräsidenten und die Vizepräsidenten wählen. Außerdem werden die Abgeordneten zu einem späteren Zeitpunkt einen neuen Präsidenten der Europäischen Kommission wählen. Im Rahmen der Tagung des Europäischen Rates Ende Juni waren die Nominierungen der Personen für die Posten bekanntgegeben worden (siehe DFBEW-Artikel von Juli 2024).

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