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Bundeswirtschaftsministerin Reiche: Besuch in Paris

Die neue Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche, hat am 3. und 4. Juni ihren Antrittsbesuch in Paris absolviert (Pressemitteilung). Dabei hat sie Gespräche mit Éric Lombard, Wirtschafts- und Finanzminister, sowie Marc Ferracci, Staatsminister für Industrie und Energie, zur wirtschafts- und energiepolitischen Zusammenarbeit und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU geführt. Im Anschluss an die Treffen nahm Reiche am Handelsministertreffen der G7 sowie am OECD-Ministerrat teil, die ebenfalls in Paris stattfanden. Am 16. Juni tagte überdies die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung in Paris – erstmals seit Dezember 2023 (Pressemitteilung). In diesem Rahmen fand eine gemeinsame Anhörung mit Marc Ferracci und Katherina Reiche statt.

Reiche hob den „Neustart“ der deutsch-französischen Beziehungen hervor, der mit dem Besuch von Friedrich Merz in Paris kurz nach seiner Wahl zum Bundeskanzler eingeleitet worden sei. Aus ihrer Sicht müsse auch die Energiepolitik ein fester Bestandteil dieses neuen Aufbruchs sein. Dabei stellte sie insbesondere die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit, bezahlbare Energiepreise, den Ausbau grenzüberschreitender Infrastrukturen sowie die Versorgungssicherheit und Netzstabilität in den Mittelpunkt. Das gemeinsame Ziel beider Länder sei es, die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu sichern. Reiche wies in diesem Zusammenhang insbesondere auf die Bedeutung niedriger Energiepreise für die Industrie hin, während Ferracci betonte, dass es einen Ausgleich für energieintensive Industrien geben müsse, die derzeit einen sehr hohen CO2-Preis zahlten. Katherina Reiche stellte klar, dass Deutschland nicht zur Kernenergie zurückkehren werde, jedoch Diskussionen über „Zukunftstechnologien“ vorgesehen seien. Zudem erklärte sie, dass der Ausbau erneuerbarer Energien von neuen Gaskraftwerken begleitet werden müsse.

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