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Anhörungen und schriftliche Antworten von EU-Kommissaren an Parlamentarier

Die Anhörungen der designierten Kommissare durch die Mitglieder des Europäischen Parlaments haben am 4. November begonnen und werden bis zum 12. November andauern. Die Kommissare, die Mitte September von der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, vorgeschlagen wurden (siehe DFBEW-Artikel von Oktober 2024), haben ihre Anhörungen vorbereitet, indem sie schriftliche Fragen zur strategischen Ausrichtung ihrer jeweiligen Ressorts beantwortet haben.

Dan Jørgensen, zuständig für das Ressort Energie und Wohnungswesen, und Jessika Roswall, zuständig für Umwelt, Wassersicherheit und wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft, wurden am Dienstag, den 5. November, angehört. In seinen schriftlichen Antworten (auf Englisch) erläuterte Jørgensen ausführlich seinen Aktionsplan für bezahlbare Energie und kündigte ein Elektrifizierungsprogramm sowie einen Fahrplan zur Beendigung russischer Energieimporte an. Jessika Roswall bestätigte in ihren schriftlichen Ausführungen (auf Englisch) die Einführung einer neuen Bioökonomie-Strategie, die darauf abzielt, die nachhaltige Nutzung von Biomaterialien zu fördern und ihre Wiederverwendung vor der Umwandlung in Energie zu optimieren.

Wopke Hoekstra, zuständig für Klima, Netto-Null-Emissionen und sauberes Wachstum, wurde am 7. November angehört. Er kündigte schriftlich (auf Englisch) an, das Ziel einer Netto-Emissionsreduktion von 90 % bis 2040 im Vergleich zu 1990 im EU-Klimaschutzgesetz verankern zu wollen. Darüber hinaus hob er die Bedeutung der Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur Speicherung von CO2 (Carbon Capture, Use and Storage, CCUS) hervor. Des Weiteren kündigte er spezifische Maßnahmen im Einklang mit der europäischen Strategie zum industriellen Kohlenstoffmanagement (siehe DFBEW-Artikel von März 2024) an.

Für den 12. November sind schließlich die Anhörungen von Stéphane Séjourné, designierter Vizepräsident für Wohlstand und Industriestrategie, und Teresa Ribera, designierte Vizepräsidentin für eine saubere und gerechte Transformation und Wettbewerb, vorgesehen. In seinen schriftlichen Antworten (auf Englisch) verspricht Stéphane Séjourné ein Gesetz zur Beschleunigung der industriellen Dekarbonisierung im Rahmen des Paktes für eine saubere Industrie mit vereinfachten Genehmigungsverfahren. Teresa Ribera plant laut ihrer schriftlichen Antworten (auf Englisch) eine Reform des Rahmens für staatliche Beihilfen, um den Einsatz erneuerbarer Energien zu beschleunigen, die Energieeffizienz in der Industrie zu verbessern und die Produktion sauberer Technologien in Europa zu fördern. Außerdem wolle sie bei der Umsetzung der nationalen Energie- und Klimapläne mit den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten.

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